Finanzwissenschaftliches Gutachten zur Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs in seiner horizontalen Dimension in Thüringen sowie zur Evaluation der mit der Reform der kreislichen Schlüsselmasse zusammenhängenden Normen

Fragestellung und Ziele des Projekts

Im Rahmen des wissenschaftlichen Gutachtens erfolgt u.a. eine Überprüfung des horizontalen Finanzausgleichs. Die Prüfaufträge umfassen folgende Punkte: Evaluation der mit der Reform des Soziallastenansatzes in das Thüringer Finanzausgleichsgesetz eingeführten Normen, Überprüfung der in § 22e ThürFAG normierten kommunalen Investitionspauschale dem Grunde und der Höhe nach, Überprüfung der Verteilung der Schlüsselzuweisungen auf Gemeinde- und Kreisaufgaben gem. § 7 ThürFAG, Überprüfung der Verteilung der gemeindlichen Schlüsselmasse insbesondere der Hauptansatzstaffel in § 9 Abs. 1 ThürFAG sowie die Überprüfung der bestehenden Sonderlastenausgleiche für Aufgaben des eigenen Wirkungskreises, §§ 17 bis 22, §§ 22b bis 22g ThürFAG.

Methodische Vorgehensweise

Deskriptive Analysen, Regressionsanalysen, Simulationsrechnungen.

Datenquellen

Jahresrechnungsstatistik, Kassenstatistik, soziodemografische und wirtschaftliche Daten des Statistischen Landesamtes Thüringen.