Vorschlag für ein wirtschaftspolitisches Konjunkturprogramm für Bayern

Fragestellung und Ziele

Infolge der Corona-Pandemie sowie der zur Eindämmung des Coronavirus ergriffenen Maßnahmen sind viele Unternehmen in ihrer Existenz akut bedroht und Arbeitsplätze gefährdet. Um die negativen Folgen der Pandemie abzufedern und eine Welle an Insolvenzen und Arbeitsplatzverlusten zu verhindern, ist es geboten, wirtschaftspolitisch gegenzusteuern. Angesichts der großen finanziellen Belastungen für den Staat in dieser Krise ist es dabei von besonderer Bedeutung, Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung möglichst zielgenau und ursachengerecht zu gestalten.

Ziel des Gutachtens ist es, Instrumente vorzustellen, zu diskutieren und zu bewerten, die den wirtschaftlichen Schaden in dieser für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen höchst fragilen Situation mindern.

Methodische Vorgehensweise

Im Rahmen dieses Gutachtens nutzen wir als Informationsquellen zwei Unternehmensumfragen: die April-Welle der monatlichen ifo Konjunkturumfrage sowie eine Sonderbefragung, die das ifo Institut in Kooperation mit den bayerischen Industrie- und Handelskammern (IHK) durchgeführt hat. Darüber hinaus stehen uns Daten zur Inanspruchnahme des Förderinstrumentariums der LfA Förderbank Bayern zur Verfügung.

Datenquellen

Im Rahmen dieses Gutachtens nutzen wir als Informationsquellen zwei Unternehmensumfragen: die April-Welle der monatlichen ifo Konjunkturumfrage sowie eine Sonderbefragung, die das ifo Institut in Kooperation mit den bayerischen Industrie- und Handelskammern (IHK) durchgeführt hat. Darüber hinaus stehen uns Daten zur Inanspruchnahme des Förderinstrumentariums der LfA Förderbank Bayern zur Verfügung.

Ergebnisse

Besonders vielversprechende Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung sind unter anderem eine deutliche Ausweitung der Verlustrücktragsmöglichkeiten sowie die Schaffung der Möglichkeit, Rückstellungen für Verluste im Jahr 2020 zu bilden. Diese Maßnahmen würden sich für viele Unternehmen unmittelbar positiv auf die Liquidität auswirken. Auch die Einführung einer beschleunigten Abschreibung für betriebliche Investitionen würde eine erhebliche Liquiditätswirkung erzielen. Eine permanente Senkung der Gewinnbesteuerung (Körperschaft-, Einkommen- und Gewerbesteuer) ist dagegen als konjunkturstimulierendes Instrument nur bedingt geeignet. Auch eine Ausweitung öffentlicher Investitionen kann die wirtschaftliche Erholung befördern. Zu erwägen wären insbesondere Investitionen in die öffentliche Infrastruktur einschließlich Infrastrukturen für das Etablieren klimafreundlicher Technologien (z.B. Lade-säulen für Elektrofahrzeuge oder Citymautsysteme) sowie Investitionen in die Digitalisierung von Schulen und der Verwaltung.  Ebenso kann der Staat zusätzliche Anreize zur Ausweitung privater Investitionen durch entsprechende Förderprogramme schaffen. Solche Förderprogramme können entweder technologieoffen gestaltet sein oder sich auf Bereiche konzentrieren, von denen ein besonders positiver Effekt für die mittel- und langfristige wirtschaftliche Entwicklung zu erwarten ist (bspw. FuE-Förderung, Digitalförderprogramme).

Publikation

Dorn, Florian, Clemens Fuest, Florian Neumeier und Andreas Peichl, Vorschlag für ein wirtschaftspolitisches Konjunkturprogramm für Bayern , ifo Institut, München, 2020  PDF Download