Elemente einer grundlegenden Reform für das Steuer- und Abgabensystem in Deutschland

Fragestellung und Ziele des Projekts

Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland tritt auf der Stelle während in anderen großen Volkswirtschaften die Weichen bereits auf Erholung und Wachstum gestellt sind. Zugrunde liegt nicht nur ein konjunkturelles, sondern ein grundlegendes strukturelles Problem für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Unsicherheit über die wirt- schaftspolitischen Weichenstellungen sind bei den Unternehmen hoch, Investitionen in den Standort werden zurückgehalten. Deutschlands Attraktivität leidet nicht nur unter den gestiegenen Energiekosten oder hohen Bürokratielasten, sondern auch unter einer im internationalen Vergleich hohen Steuer- und Abgabenbelastung für Unternehmen und private Haushalte. Das System aus Einkommensteuerbelastung und Transfers reduziert für viele Personen zudem die Erwerbs- und Leistungsanreize. Vor dem Hintergrund der alternden Gesellschaft, sinkenden Arbeitsvolumens und des zunehmenden Fachkräftemangels müssen die Erwerbspotenziale jedoch künftig noch besser ausgeschöpft werden. Damit sich Arbeit und mehr Leistung mehr lohnen, der Standort für Investitionen von Unternehmen wieder attraktiver wird und Wachstumsimpulse freigesetzt werden, werden von mehreren Seiten Entlastungen und steuerpolitische Reformen diskutiert.

In der finanzpolitischen Debatte werden häufig mehr oder weniger willkürlich Einzelmaßnahmen vorgenommen. Die steuerpolitische Debatte sollte aber breiter in einer umfassenden steuerpolitischen Debatte geführt werden. Ziel der Studie ist daher die Diskussion grundlegender Elemente für einen umfassenden Reformvorschlag für das Steuer- und Abgabensystem in Deutschland.