ifo Dresden schlägt neue Förderkriterien für Regionen ab 2021 vor

„Zur Bestimmung von Fördergebieten sollten künftig die Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigem, die Unterbeschäftigungsquote, eine Prognose der Zahl der Erwerbsfähigen bis zum Jahr 2035 und die Ausstattung mit schnellem Internet sowie Autobahn- und ICE-Anschlüsse herangezogen werden“, sagt Joachim Ragnitz, einer der Studienleiter. „Auch nach dem neuen System werden vor allem Regionen in Ostdeutschland als strukturschwach ausgewiesen, zusätzlich aber auch viele ursprünglich industrielle Regionen in Westdeutschland, die das Wegbrechen bislang dominierender Wirtschaftszweige nicht verkraftet haben. Allerdings: Welche Regionen künftig tatsächlich Fördergelder erhalten können, hängt auch von EU-Vorgaben ab und kann heute noch nicht abschließend beurteilt werden.“

Das ifo Institut (Niederlassung Dresden) hat zusammen mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen, Münster (GEFRA) und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn (BBSR) eine Vielzahl unterschiedlicher Kriterien daraufhin untersucht, inwieweit sie zur Messung von Strukturschwäche geeignet sind.

Denn im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD angekündigt, die deutsche Regionalförderung neu aufzustellen. Künftig soll nicht „nach Himmelsrichtung“, sondern „nach Bedarf“ gefördert werden. Damit ergibt sich die Notwendigkeit, die für eine Förderung in Frage kommenden strukturschwachen Räume in Deutschland auf Basis eines einheitlichen, gesamtdeutschen Systems zu bestimmen.