Vanity Fair, 19.04.2007, Nr. 17/07, S. 82 – 85
So viele gute Botschaften auf einmal gab es schon lange nicht mehr: Deutschlands Wirtschaft verteidigt die Exportweltmeisterschaft und hat allein im Februar elf Prozent mehr Waren im Ausland verkauft als im Vorjahresmonat. So verkündet es das Statistische Bundesamt. Auch im Inland brummt es. Trotz Mehrwertsteuererhöhung kaufen die Deutschen mehr als im vergangenen Jahr. Die Stimmung bei den Unternehmen sei so gut wie lange nicht mehr, meldet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Kommende Woche werden die Wirtschaftsforscher ihr Frühjahrsgutachten vorlegen und ihre Wachstumsprognosen nach oben korrigieren: Die drei Prozent sind nicht mehr weit. Hurra, Deutschland!
Die Stimmung steigt, schon ist vom Boom die Rede. Auch auf dem Arbeitsmarkt: Die Zahl der Arbeitslosen rutscht bald wieder unter die Viermillionen-Marke, prognostiziert die Bundesagentur für Arbeit. Nur leider können sich darüber nur jene freuen, die ohnehin bereits leicht Arbeit finden: Ausgebildete und Junge. Geringqualifizierte, Ältere, Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger hingegen warten weiter: 5,2 Millionen leben vom Arbeitslosengeld II, genauso viele wie vor einem Jahr.
Am unteren Ende des Arbeitsmarkts bewegt sich gar nichts. Nur die Kosten steigen: Im laufenden Haushaltsjahr könnten Arbeitslosen- und Sozialhilfe den Staat wieder vier bis fünf Milliarden Euro mehr kosten als geplant, befürchtet Volker Kauder, Fraktionschef der CDU/CSU im Bundestag.
Einige der wichtigsten deutschen Ökonomen sehen diese Situation keineswegs so verfahren und äußern sich durchweg optimistisch - vorausgesetzt, die Koalition könne sich zu Reformen durchringen. Im Gespräch mit VANITY FAIR sagten sie, es sei durchaus möglich, dass in naher Zukunft die meisten Arbeit finden könnten und nicht zehn, sondern vielleicht nur noch fünf Prozent der Deutschen Arbeit suchten. „Konsequente Strukturreformen am Arbeitsmarkt und drei weitere Jahre guten Wachstums mit Raten bei drei Prozent brächten uns nahe dahin", so Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Und Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts in München, erklärt dazu: „Natürlich ist Vollbeschäftigung möglich.“
Auch der Wirtschaftsforscher Thomas Straubhaar vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) sagt: „Es kann Vollbeschäftigung geben, wobei wir etwas anderes als jetzt darunter verstehen werden." Das künftige Erwerbsleben werde geprägt sein von Stellenwechsel und werde immer wieder unterbrochen von Fortbildungen und Phasen der Arbeitslosigkeit - die allerdings als Durchgangsstation zu einem neuen Job begriffen würden.
In einer Woche wird sich Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) mit Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere (CDU), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und den Wirtschafts- und Arbeitsmarktexperten der Regierungsparteien treffen. Ein halbes Jahr lang haben die Spitzenpolitiker der Großen Koalition unter Leitung von Arbeitsminister Müntefering in einer Arbeitsgruppe Sachverstand eingeholt, darunter auch ausführliche Expertisen oben zitierter Ökonomen. Ende des Monats soll diese Phase abgeschlossen sein, Mitte Mai in der Koalitionsrunde im Bundeskanzleramt ein Beschluss zur Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt stehen. Merkels Chefberater de Maiziere stellt die entscheidende Frage: „Was können wir gegen die Langzeitarbeitslosigkeit tun, die bisher allen konjunkturellen Aufschwüngen trotzt?"
Antwort darauf geben zwei recht mutige Modelle und ein eher als Utopie zu bezeichnender Entwurf, vertreten von jeweils einem Regierungsmitglied sowie einem verbündeten Wissenschaftler.
Am moderatesten ist das Bofingermodell, mit dem Müntefering zumindest sympathisiert. Peter Bofinger gilt als gewerkschaftsnah und ist Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bei der Bundesregierung. Dort weicht der Wirtschaftsweise häufig von der Mehrheitsmeinung ab, auch beim Thema Arbeitsmarkt.
Er fordert - wie die Gewerkschaften - einen Mindestlohn für alle, allerdings von nur 4,50 Euro und nicht 7,50 Euro. Wie in Großbritannien soll dieser regelmäßig von einer unabhängigen Kommission festgelegt werden. Niemand soll Hartz-IV- Empfänger werden, nur weil sein Einkommen zum Leben nicht ausreicht. „Wer regulär arbeitet, aber nicht ausreichend verdient, sollte einen Zuschuss vom Staat bekommen", empfiehlt Bofinger und ist in dem Punkt einig mit anderen Ökonomen. Per Steuergutschrift vom Finanzamt, so der Plan, werden sie von Sozialabgaben befreit, damit sie nicht als Bittsteller beim Sozialamt auftreten. Damit soll zudem der Anreiz für Arbeitslose erhöht werden, einen Vollzeitjob anzunehmen, auch wenn er schlecht bezahlt ist.
Dafür sollen die Subventionen beim „unsinnigen Konstrukt" der Minijobs gestrichen werden, sagt Bofinger. Es wäre das Ende des steuerfreien Zuverdienstes. Daran trauen sich aber weder SPD noch CDU, weil längst zu viele Hausfrauen, Studenten und Renter damit ihr Taschengeld aufbessern. Allerdings würde transparenter, wer wirklich Hilfe benötigt und wer nicht. „Diese Reform verlangte Mut", sagt Bofinger.
Die Vorteile dieser Reform sind vor allem psychologischer Natur: Mit ihr wären Menschen mit geringem Einkommen nicht länger Sozialhilfeempfänger. Dass sein Modell die ganz großen Probleme auf dem Arbeitsmarkt nicht löst, ist Bofinger bewusst. Durchschlagende Effekte für die Beschäftigung erwarte ich nicht", sagt er.
Die SPD schätzt, dass das Bofinger- Modell höchstens 150000 neue Stellen brächte. Die CDU geißelt es als zu bürokratisch, weil die Finanzämter eingeschaltet werden müssten.
Ehrgeiziger als Bofingers Ziele sind die des Glos-Modells: Mit der Chance auf 1,4 Millionen neue Stellen bei niedrigem bürokratischem Aufwand ist Wirtschaftsminister Michael Glos in die Debatte eingestiegen und wird dabei von etlichen Ökonomen unterstützt. Glos' Beamte haben wochenlang Studien durchgesehen und nach einer Lösung gesucht, die möglichst schnell möglichst vielen Menschen Arbeit bringt. Am Ende kam zur Überraschung aller ein relativ einfaches Modell heraus: Danach sollen Arbeitslosengeld-ll-Empfänger erst dann Hilfe bekommen, wenn sie gleichzeitig einen 39-Stunden- Job, etwa in der Kommune oder über Zeitarbeitsfirmen in der Privatwirtschaft, annehmen. Wer da wenig verdient, kann sich sein Gehalt auf Arbeitslosengeld-II- Niveau anheben lassen.
„Wer arbeiten kann und wer eine Tätigkeit ablehnt, dem wird das Geld empfindlich gekürzt", erklärt Glos-Berater Zimmermann. „Workfare" lautet das Schlagwort. Der große Vorteil: Für die Pläne müsste nicht einmal das Gesetz geändert, sondern nur konsequent angewendet werden: Schon heute besteht eine Arbeitspflicht. Sie wird aber unzureichend durchgesetzt, wie der Bundesrechnungshof jüngst beklagt hat. Zumindest für dieses Jahr plant die Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger unnachgiebig für Erntearbeiten einzusetzen. Wer sich entzieht, muss auf 30 Prozent der Hilfe verzichten.
Zimmermann rechnet damit, dass mit diesem Modell ein Drittel der Hilfsempfänger aus den Statistiken verschwindet, weil sie im Ausland leben oder eine Vollzeitarbeit ablehnen. Ein weiteres Drittel würde sich, so seine Kalkulation, wohl sofort eine Arbeit suchen, und nur bei einem letzten Drittel würde sich nichts bewegen. Dort müsste der Staat weiterhin helfen.
Das dritte konkurrierende Modell, derzeit wohl eher Vision als realistische Alternative, bewirbt Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus zusammen mit Thomas Straubhaar vom HWWI. Es sieht ein Grundeinkommen von etwa 800 Euro für alle vor. Dafür fallen aber alle Sozialleistungen wie Rente, Arbeitslosen- oder Kindergeld weg. Der Vorteil: Arbeit würde wesentlich billiger, Optimisten rechnen, dass so eine Million neue Arbeitsplätze entstehen könnten. Dieses Modell wird in der CDU von einer Kommission näher untersucht.
Ideen zur Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt gibt es noch einige mehr, bisher allerdings sieht es nicht so aus, als würde sich auf politischer Ebene viel bewegen. Die Müntefering-Arbeitsgruppe hat bislang nur zwei magere Ergebnisse produziert: 100000 Langzeitarbeitslose, die keine Chance mehr haben, sollen mit hohen Zuschüssen Unternehmern und Sozialeinrichtungen schmackhaft gemacht werden. Und Arbeitgeber, die Arbeitslose unter 25 Jahren einstellen, sollen ebenfalls einen Zuschuss bekommen und die jungen Leute weiterbilden. „Wir wollen den Menschen Perspektiven schaffen, anstatt sie abzustempeln", sagt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner. Zum großen Wurf reicht das natürlich nicht.
Der SPD geht es derzeit vor allem darum, einen Mindestlohn einzuführen. Das widerspricht zwar der Meinung der meisten Ökonomen, ist aber erklärtes Ziel der Gewerkschaften - die ja bekanntermaßen schon lange nicht mehr eisern zur „alten Tante" SPD stehen. Sie sollen jetzt wieder enger an die Partei gebunden werden.
Und Müntefering scheint sich mit der Forderung durchzusetzen. Ob als Gesetz gegen sittenwidrige Löhne, als „Entgeltsicherungsschranke" oder als Mindestlohn: Der Arbeitsminister hat so lange und beharrlich in Richtung Lohnuntergrenze gedrängt, dass inzwischen die CDU zu Zugeständnissen bereit ist: „Wir sollten uns für einen tariflichen Mindestlohn entscheiden", sagt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, Ralf Brauksiepe. „Ich stimme da völlig mit der Bundeskanzlerin überein."
Das würde bedeuten, dass von nun an die Tarifparteien Mindestlöhne vereinbaren. In anderen Branchen könnten sie per Entsendegesetz festgeschrieben werden, so wie in der Bauwirtschaft oder bei den Gebäudereinigern. „Dazu sind wir bereit", sagt Brauksiepe.
Nach Ansicht vieler Ökonomen garantiert ein solcher Beschluss allerdings nur die Befriedung der Koalition, nicht aber den Erfolg für die Arbeitsuchenden. „Hände weg vom Mindestlohn!", warnt der Wirtschaftsweise Franz. Der Mindestlohn helfe nur denen, die schon einen Job haben, und nicht denen, die einen suchen. "Wenn wir einen gesetzlichen Mindestlohn einführen, zementieren wir die Arbeitslosigkeit und verbauen den Weg zurück zur Vollbeschäftigung", warnt auch Ifo- Chef Sinn.
Stattdessen schlagen die Wissenschaftler eine ganze Reihe von Alternativen vor: Der Wirtschaftsweise Franz fordert gemeinsam mit dem Sachverständigenrat, den Kündigungsschutz zu lockern. HWWI-Chef Straubhaar plädiert für Abfindungsregem statt Kündigungsschutz. DIW- Chef Zimmermann stellt die Frage, warum ältere Arbeitnehmer per Tarifvertrag automatisch mehr Geld bekommen. „Wäre dies nicht so, könnten viel mehr ältere Menschen gute Arbeit finden." Und Ifo-Chef Sinn fordert sogar niedrigere Löhne. „Nur wenn man die Lohnverteilung für sakrosant hält, geht den Deutschen auf Dauer die Arbeit aus."
Die Arbeitgeber sind im internationalen Wettbewerb auf flexible Lösungen angewiesen, die es ihnen erlauben, in Zeiten des Wachstums einzustellen, in schlechteren Zeiten auch wieder zu entlassen. Ein Grund dafür, warum die Zeitarbeitsbranche bommt und auch an den Tarifverträgen gerüttelt wird: Dieses Jahr etwa haben die chemische Industrie, die Metallindustrie, aber auch kleine Branchen wie die Leder- oder feinkeramische Industrie zwar Lohnerhöhungen vereinbart - allerdings aufgeteilt in Tariflohn und freiwillige Einmalzahlungen. „Wir wollen dafür sorgen", erklären die Experten beim Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände den Trend, „dass die Firmen international wettbewerbsfähig bleiben."
So sieht es auch die EU-Kommission. Sie setzt auf den „Flexicurity-Ansatz": Flexibilität und Sicherheit. In Dänemark etwa kann Arbeitnehmern seit den 90er- Jahren leicht gekündigt werden. Dafür ist ihnen eine hohe Arbeitslosenhilfe sicher - und sie werden bei der Suche nach einem neuen Job intensiv unterstützt. Es geht nicht um Arbeitsplatz-, sondern um Beschäftigungssicherheit. Inzwischen sind nur noch vier Prozent der Dänen ohne Arbeit - es herrscht de facto Vollbeschäftigung. Und das verspricht in Deutschland nicht einmal Glos´ ehrgeiziges Arbeitsmarktmodell.
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