Stuttgarter Zeitung, 11.04.2007, Nr. 83, S. 12
Beim Biodiesel ist Deutschland internationaler Vorreiter. Seitdem der Ökokraftstoff besteuert wird, ist der Absatz allerdings massiv eingebrochen. Kleine Raffineriebetreiber geraten in Existenznöte.
Jürgen Bruckner versteht die Welt nicht mehr. „Da liest man jeden Tag in der Zeitung vom Klimawandel, und dann wird sauberer Biodiesel voll besteuert. Das ist doch der absolute Hohn.“ Bruckner ist Geschäftsführer bei der Bioenergie Oberes Gäu GmbH & Co. KG (Biga), die derzeit eine Biodieselanlage in Bondorf (Kreis Böblingen) errichtet. Er macht sich Sorgen, ob er für seinen Kraftstoff noch genügend Abnehmer finden wird. Seit Biodiesel besteuert wird, sind viele Speditionen und Autofahrer wieder auf herkömmlichen Diesel umgestiegen.
„Der Biodieselabsatz ist in den letzten Monaten um etwa 25 Prozent eingebrochen“, sagt Martin Tauschke, Geschäftsführer beim Bundesverband Biogene und Regenerative Kraft- und Treibstoffe (BBK). Für einen Liter Biodiesel sind seit August 2006 neun Cent Steuern fällig. Der Satz soll jährlich um sechs Cent steigen, bis er 2012 schließlich 45 Cent beträgt. Da Fahrzeuge mit Biodiesel etwas mehr verbrauchen, rechnet sich der Kraftstoff nur, wenn er billiger ist als normaler Diesel. „Wir brauchen neun bis zehn Cent Abstand“, sagt Tauschke. In den vergangenen Monaten habe der Preisunterschied zeitweise nur zwei bis drei Cent betragen.
Dabei hatte alles so gut angefangen. Jahrelang kannte die Nachfrage nach Biodiesel nur eine Richtung: steil nach oben (siehe Grafik). Die Produktionskapazitäten haben sich von 250 000 Tonnen im Jahr 2000 auf mehr als vier Millionen Tonnen erhöht. An rund 1900 Tankstellen kann reiner Biodiesel getankt werden. Politiker erkannten in dem vorwiegend aus Raps hergestellten Treibstoff eine Möglichkeit, das Klima zu schonen und die Ölabhängigkeit zu verringern, und sicherten eine Steuerbefreiung bis 2009 zu. Allerdings sollte jährlich überprüft werden, ob die Befreiung noch gerechtfertigt ist. Als der Ölpreis im Sommer 2006 ungeahnte Höhen erreichte, schien das nicht mehr der Fall zu sein. „Die Politik hat darauf gewettet, dass der Erdölpreis weiter steigt“, sagt Tauschke. „Doch dann fiel der Ölpreis. Die Wette ist nicht aufgegangen.“
Die seit Januar geltende Beimischungsverpflichtung, nach der herkömmlicher Diesel mindestens 4,4 Prozent Biodieselanteil aufweisen muss, ist für viele in der Branche nur ein schwacher Trost. „Der Beimischungsmarkt macht nur 40 Prozent der Produktionskapazitäten aus“, sagt Tauschke. „Außerdem üben die vier großen Mineralölkonzerne so großen Druck aus, dass wir zu Dumpingpreisen liefern müssen.“ Kleinen Unternehmen, die den Sprit nicht so günstig herstellen können, drohe das Aus. Eine Biodieselanlage im brandenburgischen Kleisthöhe (Uckermark) habe schon Insolvenz angemeldet. Tauschkes Schlussfolgerung: „Der Markt für reinen Biodiesel muss erhalten bleiben. Er ist das Rückgrat der Biodieselindustrie.“ Auch Manfred Schöpe vom Münchner Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung fordert eine Korrektur der Besteuerung. „Erst wird ein Markt für reinen Biodiesel mit Steuermitteln aufgebaut, und jetzt wird er plattgemacht – das ist großer ökonomischer Unsinn“, sagt der Experte. Schöpe hat in einer Studie berechnet, dass der Staat trotz der Steuerausfälle schon bisher unterm Strich durch den Biodiesel- Boom profitiert hat, etwa durch Einnahmen für die Sozialversicherung und ersparte Leistungen für Arbeitslose.
Laut Schöpe bringt die Besteuerung aber nicht alle Unternehmen in die Bredouille. „Sie trifft vor allem kleine, weniger effiziente Unternehmen, die nur auf den Absatz vor Ort gesetzt haben“, meint der Experte. Die großen Anlagenbetreiber könnten ihren Kraftstoff hingegen auch ins Ausland exportieren. „Es gibt inzwischen einen lebhaften internationalen Markt“, so Schöpe. Er verweist auf die Absichtserklärungen der Europäischen Union: Bis 2010 sollen Biokraftstoffe in den 27 Mitgliedstaaten 5,75 Prozent am gesamten Kraftstoffverbrauch ausmachen, bis 2020 sollen es zehn Prozent sein. „Um die Quoten zu erfüllen, werden einige Länder Biosprit importieren müssen“, sagt Schöpe.
Daher blickt auch Karl-Heinz Krauss optimistisch in die Zukunft. Er ist Geschäftsführer der Biodiesel Süd GmbH. Das Unternehmen will eine große Produktionsstätte in Marbach errichten. Spätestens 2008/2009 sollen jährlich bis zu 150 000 Tonnen Biodiesel produziert werden – etwa 175 Millionen Liter. Die „Zickizackipolitik“ in Deutschland habe einige Investoren verschreckt, sagt Krauss. „Wir fühlen uns aber bestärkt durch das Einschreiten der EU. Nun haben wir Sicherheit über Regierungswechsel hinaus“, erklärt er. Wenn die Biodieselsteuer weiter steige, werde man den Kraftstoff im Ausland vermarkten. Einige Raffineriebetreiber exportierten schon heute nach Großbritannien“, weiß Krauss. „Dort ist Biodiesel steuerfrei und die Gewinnmargen sind größer.“
Und was macht Jürgen Bruckner, der Geschäftsführer bei der Bioenergie Oberes Gäu? Die Anlage in Bondorf soll im Juli in Betrieb gehen und neun Millionen Liter Kraftstoff produzieren – eigentlich für den regionalen Markt. Kleinverbraucher an der Tankstelle, Landwirte und Kommunen sollen je ein Drittel abnehmen. „Wenn es überhaupt nicht anders geht, werden wir auch für den Beimischungsmarkt produzieren“, sagt Bruckner. Er weiß allerdings um die niedrigen Margen. Man müsse dann versuchen, zumindest die Kosten wieder reinzuholen, so Bruckner. Er hofft, dass es so weit nicht kommen wird. „Wir sind noch guten Mutes, dass die Besteuerung geändert wird.“
In Berlin zögert man allerdings. Ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums verweist darauf, dass es jetzt wieder steigende Ölpreise gebe. „Bevor wir abschließend Stellung nehmen können, brauchen wir unbedingt mehr Daten“, betont er. Das Agrarministerium habe eine Marktanalyse in Auftrag gegeben, die im Frühsommer fertig sein soll, im September lege das Bundesfinanzministerium den Biokraftstoffbericht vor. „Wir nehmen die Klagen ernst und sind bereit zu helfen“, sagt der Sprecher. „Wir wollen aber nicht helfen, dass ein boomender Markt noch mehr boomt.“
Biokraftstoffe können den klimaschädlichen Kohlendioxidausstoß des Straßenverkehrs senken. Beim Verbrennen des pflanzlichen Treibstoffs entsteht nur so viel Treibhausgas, wie die Pflanzen zuvor beim Wachsen verbraucht haben. Biodiesel ist der am weitesten verbreitete Biokraftstoff in Deutschland. Er wird vor allem aus Rapsöl hergestellt, aber auch aus Sojaöl, Palmöl oder Speisefetten. Die Pflanzenöle werden durch ein chemisches Verfahren (Umesterung) in Biodiesel umgewandelt, der ähnliche Fließeigenschaften wie normaler Diesel hat. Da trotzdem nicht jeder Motor puren Biodiesel verträgt, ist es wichtig, die Freigabe des Autoherstellers zu beachten. Als Beimischung zu normalem Diesel, wie sie inzwischen gesetzlich vorgeschrieben ist, ist Biodiesel in allen Motoren einsetzbar. Bei Benzinmotoren heißt das Zauberwort Bioethanol. Der Alkohol wird aus Roggen, Weizen, Mais, Zuckerrüben und Zuckerrohr gewonnen. Hier zu Lande steckt die Entwicklung aber – anders als etwa in Brasilien – noch in den Kinderschuhen. Bis jetzt wird Bioethanol dem Benzin kaum beigemischt, Tankstellen für reines Bioethanol sind so gut wie nicht zu finden. Große Hoffnungen setzen Experten in die zweite Generation des Biosprits. „Biomass to liquid“ (BTL) nennt sich das Verfahren, bei dem der Treibstoff nicht nur aus Samen oder Früchten gewonnen wird, sondern aus der ganzen Pflanze. Damit ist der Ertrag pro Hektar deutlich höher. Auch die Energiebilanz soll besser ausfallen als beim Biodiesel. Der Rapsanbau und die Weiterverarbeitung verbrauchen nämlich nach Berechnungen des Umweltbundesamtes so viel Energie, dass unterm Strich kaum noch ein Gewinn herauskommt. md
Please send your comments or questions on specific articles to: presse@ifo.de. Please mention in your e-mail the article you are concerned with.
Phone: +49(0)89/9224-1604 Fax: +49(0)89/9224-1267
2012 2011 | 2010 | 2009 2008 | 2007 | 2006 2005 | 2004 | 2003 2002 | 2001 | 2000
Press Echo
Comments on current economic policy issues in Policy Debate:
RSS