(Joachim Ragnitz, Heinz Schmalholz, Ursula Triebswetter und Johann Wackerbauer)
Das technologische Zukunftsfeld Cleantech ist in zunehmendem Maße bedeutsam für die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland. Dabei spannt der Begriff Cleantech einen weiten Bogen von eher traditionellen Wirtschaftszweigen und Verfahren, wie z. B. der Abfallwirtschaft und Abwasserentsorgung, bis hin zu modernen Hochtechnologien, wie sie z. B. in der Photovoltaik, Windenergie, Biokraftstoffherstellung oder im Metallrecycling zum Einsatz kommen. Das IFO INSTITUT, NIEDERLASSUNG DRESDEN, hat im Rahmen des Programms „Zukunftstechnologien“ des BUNDESMINISTERIUMS FÜR VERKEHR, BAU UND STADTENTWICKLUNG eine Bestandsaufnahme des schon existierenden Cleantech-Sektors vorgenommen sowie die mittel- und langfristigen Potenziale in diesem Zukunftsfeld analysiert. Diese Ergebnisse werden verkürzt im vorliegenden Artikel vorgestellt.
(Wolfgang Nagl)
In der gesellschaftlichen Diskussion wird derzeit das Risiko zunehmender Altersarmut in Ostdeutschland thematisiert. Begründet wird dies unter anderem mit der hohen Arbeitslosigkeit und den dadurch unterbrochenen Erwerbsbiographien sowie den oftmals niedrigen Arbeitseinkommen, die nur geringe Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung ermöglichen. Sollten sich diese Befürchtungen bewahrheiten, könnten den öffentlichen Haushalten in der Zukunft zusätzliche Belastungen durch Mehrausgaben vor allem für die Grundsicherung im Alter drohen. Um ein genaueres Bild der fiskalischen Belastung durch Altersarmut zu zeichnen, wurde die Anzahl der grundsicherungsbedürftigen Personen 2020 in Sachsen berechnet und die daraus resultierende fiskalische Belastung ermittelt.
(Dirk Freigang und Joachim Ragnitz)
Am 5. März 2009 hat die „Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen“ – kurz: Föderalismuskommission II – mit der Vorlage ihrer Reformvorschläge ihre Arbeit abgeschlossen. Das Gesetzgebungsverfahren soll bis zum Sommer 2009 abgeschlossen werden. Die NIEDERLASSUNG DRESDEN DES IFO INSTITUTS, die TECHNISCHE UNIVERSITÄT DRESDEN, das WISSENSCHAFTS - ZENTRUM BERLIN FÜR SOZIALFORSCHUNG sowie die FREIE UNIVERSITÄT BERLIN haben zu diesem Thema eine wissenschaftliche Tagung organisiert, bei der aus unterschiedlichem Blickwinkel über die Ergebnisse der Kommission diskutiert wurde. Die Ergebnisse dieser Tagung werden im vorliegenden Artikel zusammenfassend dargestellt.
(Robert Orlowski und Regina T. Riphahn)
Die Frage nach dem Zeitbedarf für die Anpassung der Lohnstrukturen eines ehemaligen sozialistischen Landes an das Niveau eines marktwirtschaftlichen Systems ist von hohem politischen Interesse. In der vorliegenden Studie werden die Lohnstrukturen in Ostdeutschland unter diesem Gesichtspunkt knapp 20 Jahre nach der Wiedervereinigung untersucht. Es zeigt sich, dass bis heute noch keine vollständige Anpassung erkennbar ist.
(Zusammengefasst von Wolfgang Nierhaus)
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Frühjahr 2009 in der tiefsten Rezession seit der Gründung der Bundesrepublik. Als Folge der Zuspitzung der internationalen Finanzkrise im vergangenen Herbst hat sich der globale Abschwung dramatisch verschärft. Dadurch ist die weltweite Nachfrage nach Investitionsgütern eingebrochen, und dies hat insbesondere die Exportindustrie extrem hart getroffen. Alles in allem wird sich das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2009 um 6 % verringern. Dies dürfte trotz des verstärkten Einsatzes von Kurzarbeit auch zu einem sich beschleunigenden Abbau der Beschäftigung führen. Im Jahresverlauf 2009 ist mit einem Verlust von mehr als 1 Mill. Arbeitsplätzen zu rechnen. Spiegelbildlich wird die Arbeitslosigkeit hochschnellen und im Herbst die Marke von 4 Mill. überschreiten. Für 2010 erwarten die Institute keine durchgreifende Erholung. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte um 0,5 % sinken. Zum Jahresende ist mit knapp unter 5 Mill. Arbeitslosen zu rechnen.
(Christoph Spengel)
Die Mitgliedstaaten der EUROPÄISCHEN UNION (EU) haben sich im Rahmen der Lissabon-Strategie das Ziel gesetzt, die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (FuE) bis zum Jahr 2010 auf 3 % des Brutto - inlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Deutschland liegt mit einem Anteil der FuE-Aufwendungen von 2,54 % des BIP innerhalb der EU-Mitgliedstaaten nur auf dem dritten Rang. Zur Erreichung des Lissabon-Ziels schlägt die EU-Kommission u. a. eine steuerliche Breitenförderung von Forschung und Entwicklung als wichtige Maßnahme vor. Vor diesem Hintergrund hat die Arbeitsgruppe „Steuerliche FuE-Förderung“ der Forschungsunion Wirtschaft – Wissenschaft geprüft, ob und mittels welcher Instrumente auch in Deutschland eine direkte steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung in Erwägung gezogen werden kann. Als Ergebnis werden konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung einer steuerlichen FuE-Förderung in Deutschland entwickelt. Dieser Text bildet eine Diskussionsgrundlage für den gleichnamigen Vortrag des Autors am 1. Juli 2009 im ifo Institut, Niederlassung Dresden.
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