(Marcel Thum)
Seit Jahren verlangen internationale Institutionen eine Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes. Mit den HARTZ-Gesetzen hat sich die Politik in Deutschland nun in die richtige Richtung bewegt, nämlich hin zu mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt. Man kann dabei nur hoffen, dass die aktuell entflammte Diskussion um die Mindestlöhne schnell wieder ad acta gelegt wird. Die höheren Löhne erweisen sich bei näherem Hinsehen als leere populistische Versprechen, die Jobs kosten, ohne die Einkommen der Geringqualifizierten zu erhöhen.
(Heinz Schmalholz und Michaela Votteler)
Die ifo Niederlassung Dresden führte im Rahmen einer Untersuchung zu den „Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Sachsen“ eine Befragung bei sächsischen, polnischen und tschechischen Unternehmen durch. Ein Ergebnis der Umfrage liegt darin, dass die sächsischen Unternehmen sich als Reaktion auf die Herausforderungen der Osterweiterung in verstärktem Maße auf ihre Wettbewerbsvorteile wie z. B. hohe Qualität besinnen. Gleichzeitig wollen sie aber auch Kooperationen aufnehmen, um mit Hilfe eines Partners in den Beitrittsländern aktiv zu werden oder aber mit ihm den EU-Raum bedienen zu können.
(Herbert Hofmann, Carsten Pohl und Martin Werding)
Für Sachsen wurde erstmalig explizit das Migrations- und Pendlerpotenzial aus den acht mittel- und osteuropäischen Beitrittsländern der nächsten EU-Erweiterungsrunde geschätzt. Bei sofortiger Herstellung der Arbeitnehmerfreizügigkeit ergäbe sich für den Freistaat ein Potenzial von 65.000 bis 85.000 Zuwanderern, zuzüglich etwa 30.000 Pendlern. Aufgrund des bevorstehenden Rückgangs der erwerbsfähigen Bevölkerung und dem sich abzeichnenden Mangel an qualifiziertem Nachwuchs, sollten die Grenzen für die Hochqualifizierten frühzeitig geöffnet werden.
(Helmut Seitz)
Die öffentlichen Haushalte aller Gebietskörperschaften in Deutschland stehen nun schon seit Jahren unter erheblichem Druck. Ursache hierfür ist die anhaltende Wachstumsschwäche in Deutschland in Verbindung mit wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen, die zu einer weiteren Erosion der Steuerbasis geführt haben. Vor diesem Hintergrund erscheint es besonders wichtig, sich von der gegenwärtigen Situation etwas zu lösen und den Blick auf die langfristige Betrachtung der Entwicklung der ostdeutschen Kommunalfinanzen zu werfen.
(Beate Grundig)
(Gerit Vogt)
Der Geschäftsklimaindex im sächsischen verarbeitenden Gewerbe ist im März wieder angestiegen. Seit Dezember wurde die aktuelle Geschäftslage zunehmend besser beurteilt. Im Vergleich zum Vormonat bewerten die Industrieunternehmen ihre zukünftigen Exportchancen erheblich optimistischer.
Im sächsischen Bauhauptgewerbe hat sich das Geschäftsklima hingegen wieder verschlechtert. Dennoch konnte zum Ende der Winterpause die Geräteauslastung von 63,9 % auf 65,4 % erhöht werden. Im Hochbau ist eine dramatische Eintrübung der Zukunftserwartungen festzustellen.
Umfragen haben gezeigt, dass sowohl unter der Bevölkerung insgesamt als auch unter Arbeitslosen selbstständige Tätigkeiten gegenüber Arbeitnehmer-Tätigkeiten bevorzugt werden. In der Realität werden jedoch nur wenige neue Unternehmen gegründet. Hierfür scheinen in erster Linie fehlende finanzielle Mittel ausschlaggebend zu sein. Ein internationaler Vergleich der Einstellung mit der Selbstständigenquote zeigte, dass tendenziell in Ländern mit hoher Bevorzugung der Selbstständigkeit auch mehr selbstständige Beschäftigungen vorliegen.
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