Absinkende Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs aufgrund der abnehmenden Bevölkerungszahl, rückläufige Zahlungen aus den EU-Fonds sowie die vereinbarte Degression des Solidarpaktes II werden in Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden Jahren zu schrumpfenden Landeseinnahmen führen. Dies wird auch für den kommunalen Sektor nicht ohne Folgen bleiben. Aufgrund des im kommunalen Finanzausgleich geregelten Gleichmäßigkeitsgrundsatzes werden sich die Einnahmen hier im Gleichschritt zu denen der Landesebene entwickeln. Den sinkenden Einnahmen werden jedoch konstante oder steigende Ausgabenanforderungen aufgrund des demografischen Wandels gegenüberstehen. Aus diesem Grund wurde in Mecklenburg-Vorpommern ein Gesetzesentwurf für eine Kreisgebietsreform vorgelegt, nachdem ein erster Anlauf hierzu im Jahr 2006 aufgrund der Unvereinbarkeit mit der Landesverfassung zurückgewiesen wurde. Hierdurch erhofft sich die Landesregierung, Verbundeffekte zu realisieren und so den kommunalen Haushalt nachhaltig zu entlasten. In diesem Projekt sollen die zu erwartenden Einsparpotenziale bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Personal auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ermittelt werden.
Um die zu erwartenden Personalkosten in der neuen Kreisstruktur bestimmen zu können, wird eine Paneldatenanalyse der Entwicklung der Pro-Kopf-Ausgaben der Kreise in Mecklenburg-Vorpommern für den Zeitraum von 1995 bis 2007 unter Zuhilfenahme kostendeterminierender Variablen durchgeführt. Die so ermittelten Ergebnisse können genutzt werden, um die Personalkosten in der neuen Kreisstruktur zu schätzen. Die sich hieraus ergebende Differenz stellt das Einsparpotenzial der angestrebten Kreisgebietsreform dar.
Statistisches Landesamt des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Die von der Landesregierung erhoffte Vorteilhaftigkeit der angestrebten Kreisgebietsreform kann durch die Berechnungen bestätigt werden. Die Einsparpotenziale liegen dabei in ähnlichen Größenordnungen, wie sie bereits von anderen Gutachtern auf verschiedenen Wegen ermittelt wurden. Zudem kann durch Variation des Schätzansatzes ein Korridor bestimmt werden, in dem sich die zu erwartenden Einsparungen bewegen werden.
Ragnitz, Joachim; Steinbrecher, Johannes und Christian Thater: Fiskalische Einsparpotenziale durch die Kreisstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern, ifo Dresden Studie 55, München/Dresden 2010.
Steinbrecher, Johannes und Christian Thater: „Fiskalische Einsparpotenziale durch die Kreisstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern“, in: ifo Dresden berichtet 03/2010, p. 24-33 (Download, PDF, 616 KB).
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