Der demographische Wandel hat tiefgreifende Konsequenzen für die Einnahmen- wie auch die Ausgabenseite der sächsischen Kommunalhaushalte. Dabei wird die Bevölkerungsentwicklung in Sachsens Regionen sehr heterogen verlaufen. Regionen mit starken Bevölkerungsrückgängen wird es ebenso geben wie Regionen, die ihre Einwohnerzahl nahezu konstant halten werden. Um Konsequenzen des demographischen Wandels genau erfassen zu können, ist eine sehr kleinräumige Analyse erforderlich. Das Projekt dient dabei sowohl der Schätzung des Einnahmerückganges wie auch der daraus resultierenden Anpassungserfordernisse und -möglichkeiten auf Ebene der Kommunen in Sachsen.
Auf Grundlage des kommunalen Finanzausgleichs werden die künftigen Einnahmen der Kommunen in Sachsen bis zum Jahr 2020 prognostiziert. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird die Ausgabenseite der Kommunen näher beleuchtet. Hier wird mittels eines ökonometrischen Modells die Nachfrage nach der Bereitstellung öffentlich angebotener Leistungen u. a. in Abhängigkeit von der Bevölkerungsgröße geschätzt. Die so erhaltenen Informationen geben Aufschluss darüber, inwieweit einzelne kommunale Ausgaben an die Bevölkerungsgröße angepasst werden können oder ob Fixkosten in der Bereitstellung vorliegen und deshalb eine Anpassung an den demographischen Wandel eventuell gar nicht möglich ist. Abschließend wird für die einzelnen Kommunen untersucht, ob sie derzeit ihr kommunales Leistungsangebot auf einem effizienten Niveau produzieren und welche (kurzfristigen) Einsparpotenziale sich hierbei noch zusätzlich identifizieren lassen. Hierbei wird auf die Methoden der „Data Envelopment Analysis“ sowie die der „Free Disposal Hull“ zurückgegriffen. Beide Methoden erlauben es, die Effizienz in der Leistungserstellung zwischen den Kommunen zu vergleichen.
Die vorläufigen Ergebnisse bestätigen die Vermutung sinkender Landes- und Kommunaleinnahmen. Allerdings fällt dieser Rückgang, zumindest auf Ebene der Kommunen, nicht so stark aus wie erwartet. Für die Ausgabenseite hat sich gezeigt, dass sich die einzelnen Kommunen überwiegend sehr gut auf die sinkenden Einnahmen sowie die bevorstehenden Änderungen in der Bevölkerung einstellen können. Es liegen keine (technischen) Hindernisse vor, die es kleinen Kommunen erschweren, ihre Ausgaben an den demographischen Wandel anzupassen. Auch die Größe der Kommunen hat keinen Einfluss auf deren Anpassungsfähigkeit. Vielmehr zeigt sich, dass in einigen Bereichen mit dem Bevölkerungsrückgang sogar überproportional starke Einsparpotenziale im kommunalen Leistungsangebot zu erzielen sind. Auch die Effizienzanalyse hat gezeigt, dass, neben den mittel- bis langfristigen Einsparpotenzialen, noch erhebliche Reserven in den kommunalen Ausgaben zu aktivieren sind. Dabei erweisen sich insbesondere kleinere Gemeinden (gemessen an ihrer Einwohnerzahl) durchschnittlich als ineffizienter als es bei großen Gemeinden der Fall ist. Voraussetzung sowohl für die kurzfristige Aktivierung von Effizienzreserven als auch die mittel- bis langfristige Anpassung der kommunalen Ausgaben an den demographischen Wandel setzt jedoch einen entsprechenden Anpassungswillen in den Kommunen voraus.
Ob für die bevorstehenden Anpassungen in den Kommunen zusätzliche Mittel vom Freistaat bereitgestellt werden sollten und wie eine solche Förderung ausgestaltet sein soll, wird im weiteren Verlauf des Projektes erarbeitet. Dabei gilt es u. a., benachbarte Gemeinden verstärkt zu kooperativen Projekten anzuregen, um so eine Überinvestition in lokale Infrastruktur zu vermeiden. Auch Anreize der Kommunen, einzelne Angebote aufgrund des Standortwettbewerbs um Einwohner und Unternehmen ineffizient lang aufrecht zu erhalten, müssen durch eine geeignete Förderpolitik berücksichtigt werden.
Thater, Christian, „Auswirkungen des demographischen Wandels auf die kommunalen Ausgaben im Freistaat Sachsen“, in: ifo Dresden berichtet 05/2009, S. 13-20. (Download, PDF, 130 KB).
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