Die demographische Entwicklung erzwingt auf der Ebene der Landespolitik erhebliche Ausgabenkürzungen: Zum einen dürften die öffentlichen Einnahmen aufgrund der Einwohnerbasierung des Länderfinanzausgleichs in den nächsten Jahren sinken und zum anderen sind Umschichtungen in den Haushalten erforderlich, um die Bedarfe der einzelnen Alterskohorten explizit berücksichtigen zu können. Das Projekt dient der Abschätzung der Demographiesensitivität der öffentlichen Ausgaben auf der Ebene der einzelnen Aufgabenbereiche, was hier beispielhaft für das Land Mecklenburg-Vorpommern geschieht.
Es werden zum einen Altersstrukturmatrizen für die öffentlichen Ausgaben (und Einnahmen) geschätzt, die angeben sollen, in welchem Umfang die Veränderungen der Bevölkerungsstruktur die Nachfrage nach öffentlichen Leistungen beeinflusst. Entsprechende Anpassungen der öffentlichen Leistungserstellung sind nämlich möglich, ohne dass dies zu einer Verschlechterung der Versorgungsqualität kommen muss. Zum anderen wird überprüft, welche Personalbestände in den einzelnen Verwaltungsbereichen künftig noch notwendig sein werden, um diese Aufgaben zu erfüllen; die Konzentration auf die Personalausgaben ergibt sich daraus, dass es sich hierbei nicht nur um den bedeutsamsten, sondern auch zugleich um den am wenigsten flexiblen Teil der öffentlichen Ausgaben handelt.
Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass es durchaus möglich ist, in einem Großteil der Ausgabenbereiche des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Ausgaben einzusparen. Zu vermuten ist, dass dies für andere Bundesländer in ähnlicher Weise gilt.
Joachim Ragnitz und Helmut Seitz (2010): Auswirkungen des demographischen Wandels auf die Ausgabenstruktur künftiger Haushalte , ifo Dresden Studie 52, München/Dresden.
Ragnitz, Joachim (2009): „Personalüberhänge im öffentlichen Dienst – das Beispiel Mecklenburg-Vorpommern“, in: ifo Dresden berichtet 06/2009, S. 13-22. (Download, PDF, 165 KB).
RSS