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Der deutsche Wachtumsmotor stottert

Presseecho, Handelsblatt, 28.04.2004, 10-11

Kein Aufschwung am Arbeitsmarkt

Gutachter rätseln über Folgen der Reformen

dc/asr BERLIN. Die für 2005 geplante Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im Zuge der Hartz-Reformen könnte die Zahl der registrierten Arbeitslosen in Deutschland kurzfristig sogar eher erhöhen. Das vermuten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten, auch wenn sie das Vorhaben im Hinblick auf seine längerfristigen Wirkungen grundsätzlich befürworten.

Forderungen an die Tarifpolitik: Längere Arbeitszeiten, Öffnungsklauseln und eine stärkere Lohnspreizung.

Zwar seien die Effekte schwer abzuschätzen - "eine Größenordnung von reichlich 100 000", die sich zusätzlich arbeitslos melden könnten, sei aber möglich. Dabei erwarten die Gutachter, dass sich angesichts sinkender Geldleistungen für Bezieher von Arbeitslosenhilfe vermehrt auch deren Angehörige arbeitslos melden werden. Zudem würden erwerbsfähige Sozialhilfebezieher, die sich bisher etwa wegen kleiner Kinder nicht als arbeitsuchend registrieren lassen mussten, dies nachholen.

Dem stehen zwar umgekehrte Anreize gegenüber - etwa für vermögende Arbeitslose, die wegen verschärfter Anrechnungsregeln Geldansprüche einbüßen und sich deshalb lieber bei der Arbeitsverwaltung abmelden. Insgesamt erscheinen den Instituten die statistischen Auswirkungen des gesamten Reformvorhabens aber einstweilen zumindest so ungewiss, dass sie diese in ihrer Arbeitsmarktprognose für das Jahr 2005 ganz ausklammern. "Man sollte sich davon statistisch jedenfalls keine Wunder erwarten", meinte Gustaf-Adolf Horn, Leiter Konjunkturabteilung beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) auf Anfrage.

Einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosenzahl aus Nürnberg erwarten die Forscher auch unabhängig davon nicht: Mit jahresdurchschnittlich 4,28 Millionen wird sie nach der Prognose 2005 vielmehr gerade jenes Niveau erreichen, das die Bundesregierung in ihrem Jahreswirtschaftsbericht Ende Januar bereits für 2004 angenommen hat - in der Hoffnung auf eine weitere Belebung. Dass die Prognose der Institute für das laufende Jahr mit 4,33 Millionen überhaupt weniger Arbeitslose verzeichnet als 2003, hat mit einer neuen Zählweise zu tun: Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnen auch die Institute seit Januar 2004 rund 80 000 Teilnehmer an Trainingsmaßnahmen heraus.

Was die Bundesregierung freuen dürfte, selbst wenn es nicht im Gutachten steht: Nach Informationen aus Institutskreisen kalkulieren auch die Forscher, dass die BA 2004 mit dem bereits veranschlagten Zuschuss von rund fünf Mrd. Euro auskommen wird.

Spiegelbildlich zur Entwicklung der registrierten Arbeitslosigkeit sehen die Institute indes keine wesentliche Belebung der Beschäftigung: Geht die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Jahr um noch knapp 80 000 auf 38,17 Millionen Menschen zurück, so könnte sie 2005 um etwas mehr als 100 000 steigen, erwarten die Institute. "Eine Überwindung des Arbeitslosenproblems ist im Prognosezeitraum nicht erkennbar", fasste Horn es zusammen.

Dabei werten die Forscher die mit den Hartz-Reformen eingeleiteten Änderungen der Arbeitsmarktpolitik zwar weiterhin grundsätzlich als "Schritt in die richtige Richtung". Zugleich sehen sie sich aber ihrer Skepsis bestätigt, dass diese wenig geeignet seien, "wesentliche Determinanten von Höhe und Struktur der Arbeitslosigkeit zu beseitigen". Darunter zählen sie: hohe Regulierungsdichte am Arbeitsmarkt, unzureichende Qualifikation der Arbeitssuchenden und eine nach wie vor zu geringe Lohnspreizung.

In einer Schlüsselrolle sehen die Gutachter daher nach wie vor die Tarifpolitik: Insbesondere Öffnungsklauseln und eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit seien Instrumente, um für die nötige Flexibilität zu sorgen. Auch Arbeitszeitkonten und andere Wege zur Flexibilisierung der Arbeitszeit sehen die Forscher zumindest als wichtige Beiträge zur Sicherung von Beschäftigung.

Die neuen Regelungen in den Tarifverträgen der Metall- und Elektroindustrie, die unter bestimmten Bedingungen Arbeitszeitverlängerungen etwa für Betriebe mit hohem Fachkräfteanteil erlauben, reichten für diese Aufgabe allerdings nicht aus: "Eine solche Regelung ist halbherzig", schreiben die Institute und mahnen großzügigere Regelungen an - ohne aber der Regierung gesetzliche Änderungen zu empfehlen.

Die aktuelle Debatte um einen staatlich geförderten Niedriglohnsektor stößt bei den Gutachtern zwar auf Skepsis. Sie lehnen den Ansatz aber nicht strikt ab. "Das ist zwar eine defensive Strategie", meinte Gebhard Flaig vom Münchner Ifo-Institut. Es sei aber ein Ansatz, um angesichts der EU-Osterweiterung übergangsweise die Folgen eines wachsenden Konkurrenzdrucks auf gering qualifizierte Arbeitskräfte im Inland zu mildern.

Institute entfachen Streit um Politikkurs

Regierung und Opposition sehen sich bestätigt

asr DÜSSELDORF. Das Frühjahrsgutachten der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hat erwartungsgemäß einen heftigen Streit zwischen Regierung und Opposition über den wirtschaftspolitischen Kurs ausgelöst. Während Wirtschaftsminister Wolfgang Clement seine Einschätzung bekräftigte, wonach eine Konjunkturerholung zu erwarten sei, betrachteten Union und FDP das Gutachten als Beleg für das Versagen der Koalition und forderten einen Regierungswechsel. Institutskreise betonten, Minderheitsvoten wie etwa über den finanzpolitischen Kurs machten es der Politik leicht, sich jene Passagen aus dem Gutachten zu picken, die die eigene Position stärkten.

Clement hob denn trotz mancher sehr kritischer Passagen im Gutachten gestern hervor, dass er den Reformkurs von Rot-Grün bestätigt sehe. Er teile die Auffassung, dass die zu erwartende bessere Konjunktur "kein Grund für die Politik sein darf, nunmehr die Hände in den Schoß zu legen". Heftig wies er dagegen die Aussage des DIW-Konjunkturchefs Gustav Horn zurück, dass die anziehende Konjunktur nicht auch Ergebnis der in Gang gesetzten Reformen sei. Strukturelle Neuordnungen bräuchten Zeit, um ihre Wirkung zu entfalten. "Der Reformstau war die Wachstumsbremse, der Reformkurs ist jetzt der Wachstumsgeber", so Clement.

Nach Ansicht der Opposition ist das Tal der Tränen noch längst nicht durchschritten. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sieht die Gefahr, dass am Ende nur die 0,6 % Wachstum blieben, die durch die zusätzlichen Arbeitstage in diesem Jahr erzielt würden. Das beste Konjunkturprogramm wäre ein Regierungswechsel, sagte FDP-Wirtschaftsexperte Rainer Brüderle.

Die Spitzenverbände von Wirtschaft und Handwerk appellierten an die Politik, überholte Strukturen - vor allem am Arbeitsmarkt und im Steuerrecht - aufzubrechen sowie Bürger und Unternehmen zu entlasten. BDI-Präsident Michael Rogowski sagte, "die aktuelle Konjunkturprognose der Institute macht deutlich, dass Deutschland noch längst nicht über den Berg ist. Der Aufschwung kommt nur in Trippelschritten voran". Der BDI erwarte in den kommenden Monaten eine Festigung der Konjunktur. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben betonte, trotz der leichten Korrektur nach unten gebe das Gutachten "Konjunkturpessimismus keine Nahrung".

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erneuerte seine Forderung nach einem staatlichen Konjunkturprogramm, um die Inlandsnachfrage zu stärken. DGB-Vorstand Heinz Putzhammer sagte, "die jüngsten Zahlen zeigen klar, dass die kräftig anziehende Weltkonjunktur an Deutschland vorbeizugehen droht. Wenn schon die europäische Geldpolitik sich unbelehrbar einer weiteren Unterstützung der Auftriebskräfte verweigert, dann ist die nationale Finanzpolitik jetzt umso mehr gefordert, expansiv zu handeln."

…im Rest der Welt läuft's wie geschmiert

Ostasien und Nordamerika ziehen die Weltkonjunktur aus der Stagnation. Für Europa wird die EU-Erweiterung zusätzliche Wachstumsimpulse bringen. Allerdings könnte ein weiter steigender Ölpreis zum Risiko werden.

Institute sehen Ölpreis bei rund 30 Dollar

ari DÜSSELDORF. Der Euro hat zum US-Dollar in den vergangenen Monaten stärker aufgewertet, als es die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute für ihre letzte Prognose im Herbst 2003 unterstellt hatten. Auch der Ölpreis liegt wesentlich höher als damals angenommen. Diesen Entwicklungen haben die Forscher im Frühjahrsgutachten 2004 Rechnung getragen. Ihren Prognosen bis 2005 liegen folgende Annahmen zugrunde:

  • Der Ölpreis wird im Durchschnitt dieses Jahres bei 31 US-Dollar je Barrel (159 Liter) liegen und 2005 mit 30 Dollar hoch bleiben. Vor einem halben Jahr war der Ölpreis für 2004 mit 28 Dollar angesetzt worden.
  • Der Welthandel expandiert 2004 um 9,5 % und im nächsten Jahr um 8 % nach 5 % im Jahr 2003.
  • Den Euro-Kurs sehen die Institute im Durchschnitt dieses und nächsten Jahres bei 1,25 US-Dollar, das sind zehn Cent mehr als vor einem halben Jahr.
  • Die Leitzinsen in der Euro-Zone werden nach Einschätzung der Institute bis Ende 2005 auf dem jetzigen Niveau von 2 % belassen. Die Kapitalmarktzinsen würden aber etwas anziehen. Die US Notenbank Fed werde bei zunehmender Arbeitsmarkterholung ab diesem Sommer die Leitzinsen anheben und zwar bis Ende 2005 um 1,5 Prozentpunkte auf 2,5%.
  • Die Tarifentgelte in Deutschland werden der Annahme zufolge in beiden Prognosejahren je Stunde im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt um jeweils 2, % steigen.
  • Für die deutsche Finanzpolitik unterstellen die Institute, dass sie ihre Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung umsetzt und keine weiteren Maßnahmen vornimmt.

Dass ihre vor einem Jahr getroffene Prognose für Deutschland mit 0,5 % erheblich vom tatsächlichen Ergebnis ( 0,1 %) für 2003 abwich, erklären die Institute vor allem mit einer Überschätzung der Dynamik beim privaten Konsum. Die Exporte nahmen stärker und die Importe schwächer zu als prognostiziert.

EU Erweiterung bringt mehr Wachstum

Forscher fordern alte Länder zu Strukturreformen auf - Schwache Dynamik in Euro-Zone und Deutschland

pbs DÜSSELDORF. Die Osterweiterung der Europäischen Union (EU) wird auch den alten EU-Ländern "Wachstumsimpulse" bringen. Das schreiben die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem gestern veröffentlichten Frühjahrsgutachten. Auf die alten Länder komme allerdings ein "Anpassungsprozess" zu, auf den sie "offensiv" reagieren sollten. Es helfe nicht weiter, über niedrigere Löhne in den Beitrittsländern zu klagen. Ebenso sei es schädlich, den Steuerwettbewerb ausschalten zu wollen. Problematisch sei allerdings, dass es den Beitrittsländern durch die relativ hohen Subventionen aus der EU möglich sei, die Steuersätze niedrig zu halten. Insgesamt sei aber eine florierende Wirtschaft in den Beitrittsländern von Vorteil, weil sich so bessere Exportmöglichkeiten böten.

Der Rat der Wirtschaftsforscher lautet: Ein reiches Land wie Deutschland solle sich auf seine Vorteile konzentrieren - auf die Produktion hochwertiger Güter und humankapitalintensiver Dienstleistungen. Dazu müsse ein hohes Bildungsniveau gefördert werden. Die Beitrittsländer würden gleich über mehrere Wege von der EU Mitgliedschaft profitieren. Sinkende Transaktionskosten - etwa durch den Wegfall von Zollabfertigungen - und die Erholung der Konjunktur in den alten Ländern stützen die Dynamik. Nicht zuletzt infolge der zu erwartenden Zuflüsse aus den EU-Strukturfonds werden die Investitionen weiter steigen. Die Wachstumsdynamik werde höher als in der alten EU ausfallen. Ursache der Wachstumsschwäche in der Euro-Zone bleibe der schwache private Konsum, der sich erst im kommenden Jahr leicht beleben dürfte. Die gesamtwirtschaftliche Erholung werde weiterhin von den Exporten getragen.

Dieses Szenario gilt auch für Deutschland, die größte Volkswirtschaft der Euro Zone. Deutschland löse sich nur langsam aus der Stagnation, der auch in Zukunft lahme private Verbrauch verhindere einen kräftigen Aufschwung. Mit der nun schlechteren Einschätzung der Binnennachfrage begründen die Institute die Korrektur ihrer Prognose gegenüber den im Herbstgutachten veröffentlichten Daten. Mittlerweile erwarten die Forscher nur noch einen Zuwachs des deutschen realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um jeweils 1,5 % in diesem und im kommenden Jahr. Im Herbst lag die Prognose für das laufende Jahr noch um 0,2 Prozentpunkte höher. Die Korrektur "stellt jedoch keine grundsätzlich andere Einschätzung der Konjunktur dar", betonen die Institute.

Rechnet man den zusätzlichen Wachstumseffekt, der in diesem Jahr durch die höhere Anzahl von Arbeitstagen entsteht, heraus, ergibt sich ein Zuwachs von 0,9 % in diesem und 1,7 % im Jahr 2005.

Die Binnennachfrage bleibe schwach, weil Entlastungen bei der Einkommensteuer Kürzungen von Steuervergünstigungen sowie staatlich veranlasste Preiserhöhungen gegenüber stünden - wie beispielsweise die höheren Zuzahlungen bei Arzneimitteln und die Praxisgebühr.

Für die neuen Bundesländer prognostizieren die Institute in diesem Jahr einen BIP-Zuwachs von 1,3 % - damit bleiben sie hinter der westdeutschen Dynamik zurück, zudem werde die Beschäftigungsschwelle nicht erreicht. In Folge werde die Zahl der Erwerbstätigen weiter sinken. Auch die Zahl der Arbeitslosen dürfte in diesem Jahr zwar um 41 000 gegenüber dem Vorjahr sinken - Grund dafür sei aber die Bereinigung der Arbeitslosenstatistik. Auch 2005 rechnen die Wirtschaftsforscher nicht mit einer Trendwende am ostdeutschen Arbeitsmarkt, wenngleich das BIP dann genauso stark wie im Westen wachsen werde.

An der finanziellen Unterstützung der neuen Länder solle trotz der aktuellen Diskussion weiter festgehalten werden, fordern die Wissenschaftler. Die beste Förderung sei weiterhin, die Rahmenbedingungen für Unternehmer attraktiv zu gestalten und in Infrastruktur zu investieren. Dagegen sei es für den Staat schwierig, Regionen und Wirtschaftszweige herauszufinden, die besonders förderungswürdig sind.

Nordamerika und Ostasien boomen

Institute: Aufschwung setzt sich 2005 fort

ari DÜSSELDORF. Zwei Zentren des weltweiten Aufschwungs machen die sechs deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten 2004 aus: Nordamerika und Ostasien. Und trotz ihrer Erwartung, dass die Dynamik 2005 etwas nachlässt, sind die Institute davon überzeugt, dass der Aufschwung gefestigt und nicht länger labil ist. Sie begründen dies mit dem starken Anstieg der Investitionen, aber auch mit dem Optimismus an den Aktienmärkten: Weder die jüngsten Terroranschläge noch die erneute Zuspitzung der Lage im Irak hätten ihn nachhaltig beeinträchtigt.

Dennoch sind die Aussichten nicht ungetrübt. Die Institute bezeichnen weiterhin vor allem das hohe Leistungsbilanzdefizit der USA als Risiko. Sie sind zwar überzeugt, dass die Vereinigten Staaten wegen ihrer guten mittelfristigen Wachstumsaussichten als Anlageland attraktiv bleiben. Sollten sich die Anleger jedoch von den USA abwenden, drohe eine Störung der weltwirtschaftlichen Stabilität.

Kritisch beurteilen die Institute auch die hohen Haushaltsdefizite in vielen Ländern, unter anderem in Japan. Die Zinsen stiegen schon wegen der zunehmenden Kapazitätsauslastung. Wegen des großen weltweiten Kreditbedarfs der öffentlichen Hände könne es aber zu einem zusätzlichen Anstieg kommen. Insbesondere in Lateinamerika, dessen Länder derzeit noch von der steigenden Nachfrage nach Rohstoffen und deren Verteuerung profitieren, könnten sich dann neue Probleme ergeben. Die Konjunkturerholung nach drei Jahren Stagnation hänge dort auch davon ab, dass die Belastung der öffentlichen Haushalte durch den Schuldendienst tragbar bleibe, heißt es im Gutachten. Der kräftige Anstieg der Rohstoffpreise selbst wird nach Ansicht der Institute allerdings keinen inflationären Prozess auslösen, auch wenn er den Preisanstieg in den Industrieländern beschleunige.

Das Wachstum in den Industrieländern wird sich dem Gutachten zufolge in diesem Jahr von 2,1 % auf 3,4 % deutlich beschleunigen und 2005 auf 2,7 % wieder etwas abschwächen. In den USA werde sich das Wachstumstempo wegen des Auslaufens der Steuervergünstigungen bereits ab der Mitte dieses Jahres verlangsamen. Die Konjunktur seit dort aber so gefestigt, dass die Gesamtwirtschaft 2005 noch so schnell expandiere wie das Produktionspotenzial. Sofern die Beschäftigung wie angenommen merklich zunimmt, befürchten die Institute keine starke Beeinträchtigung des privaten Verbrauchs.

Höhere Beschäftigung stärkt privaten Konsum

In Japan werde der Konsum der privaten Haushalte dagegen im Zuge einer verbesserten Arbeitsmarktlage an Schwung gewinnen. Dies könnte schwächere Export und Investitionszuwächse ausgleichen helfen.

Chinas Wachstum bezeichnen die Institute als weiterhin stürmisch. Sie gehen davon aus, dass inzwischen getroffene Maßnahmen gegen eine Überhitzung noch in diesem Jahr den Anstieg von Produktion und Nachfrage bremsen werden. Von Chinas Importbedarf profitieren vor allem die ostasiatischen Länder, in denen inzwischen auch die Inlandsnachfrage zügig expandiere. In Russland wird sich nach Meinung der Institute die Investitionsneigung festigen. Außerdem stimuliere die staatliche Förderung der unteren Einkommensschichten - finanziert aus höheren Rohstoffumsätzen - den privaten Konsum.

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