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Italiens Triple-Dip-Rezession

Internet Artikel von Hans-Werner Sinn, Project Syndicate, 21.08.2014

MÜNCHEN – Italien steckt in einer Triple-Dip-Rezession. Der Ball fällt nicht nur auf ein Plateau, sondern der dopst den Abhang hinunter. Seit Ausbruch der Krise (Q4 2007) ging es erst um 7% hinunter, dann 3% hinauf, dann 5% hinunter, dann wieder um 0,1% hinauf, und zuletzt, während des ersten Halbjahres 2014, wieder 0.3% hinunter. Insgesamt ist das italienische BIP seit dem Ausbruch der Finanzkrise um 9% geschrumpft. Die Industrieproduktion fiel sogar um 24%. Nur wegen der immer noch erstaunlich hohen Inflation blieb das nominale BIP bislang annähernd konstant. Die Arbeitslosenquote der Gesamtbevölkerung ist auf 12% gestiegen, jene der Jugendlichen, die nicht zur Schule gehen, auf 44%.

Italien hat der Schrumpfung seiner Wirtschaft bislang durch eine Erhöhung seiner Staatsverschuldung entgegenzuwirken versucht. Da kollektive Rettungsaktionen der Staatengemeinschaft und der EZB die Zinsen niedrig hielten, konnten die Schulden des Staatssektors vom Jahreswechsel 2007/2008 bis zum Frühjahr 2014 um ein Drittel ansteigen.

Der neue italienische Ministerpräsident Renzi will nun das Wachstum ankurbeln. Aber was er damit meint, ist noch mehr Schulden zu machen. Klar, Schulden schaffen Nachfrage, doch ist diese Nachfrage künstlich - bloß ein Strohfeuer. Echtes Wachstum lässt sich nur erreichen, wenn Italiens Wirtschaft wettbewerbsfähiger wird, und dazu gibt es im Euro nur einen Weg, der wirklich funktioniert: die Senkung der Güterpreise in Relation zu den Wettbewerbern im Euroraum. Das, was man zur Zeit der Lira durch eine offene Abwertung bewerkstelligte, muss nun durch eine sogenannte reale Abwertung imitiert werden.

Italien ist von 1995, als die Einführung des Euro auf dem Gipfel von Madrid beschlossen wurde, was die Zinsen der Südländer fallen und eine entsprechende Kreditblase entstehen ließ, bis Ende 2013 relativ zu seinen Handelspartnern im Euroraum 25% teurer geworden, wenn man den sogenannten BIP-Deflator zu Rate zieht. Davon wurden 17 Prozentpunkte durch die höhere Inflation und 8 Punkte durch eine Lira-Aufwertung vor Einführung des Euro erklärt. Gegenüber Deutschland wurde Italien sogar um 42% teurer. Das, und nichts anderes, ist das Problem Italiens. Es gibt keine andere Lösung für Italien als die Korrektur der überhöhten Preise durch eine reale Abwertung.

Aber das ist leichter gesagt als getan. Preise zu erhöhen, macht Spaß. Sie zu senken oder auch nur langsamer steigen zu lassen als die Preise der Konkurrenten ist mühsam und unbequem. Selbst wenn die Gewerkschaften eine solche Politik durch Lohnmoderation ermöglichen, kommen die Schuldner in Schwierigkeiten, weil sie bei der Schuldenaufnahme mit weiterhin hohen Preissteigerungsraten gerechnet hatten. Viele Firmen und Privathaushalte geraten in den Konkurs. Eine Disinflation oder gar Deflation erhöht die Wettbewerbsfähigkeit, aber bevor sie das tut, führt sie durch ein Tal der Tränen. Zweifel, ob eine meistens an kurzfristigen Belangen orientierte Politik in der Lage ist, das durchzustehen, sind berechtigt.

Silvio Berlusconi wollte das Problem durch den Austritt Italiens aus der Währungsunion nebst einer offenen Abwertung lösen. Dazu hatte er im Herbst 2011 bereits Sondierungsgespräche mit anderen Regierungen des Euroraums geführt. Er hatte sich mit dem griechischen Ministerpräsidenten Papandreou abgesprochen, der sein Volk mit einem Referendum faktisch vor die Wahl zwischen einem Austritt und einer harten Austeritätspolitik stellen wollte. Beide mussten dann aber zurücktreten, was im November 2011 praktisch zeitgleich (mit einem Abstand von drei Tagen) stattfand. Übergeordnete politische Interessen, aber auch das Interesse des Bankensystems, standen dem Austritt entgegen.

Mario Monti versuchte daraufhin den alternativen Weg der realen Abwertung, indem er die Gewerkschaften auf dem Wege über eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes zu Lohnkonzessionen zwingen wollte. Sein Versuch misslang auch deshalb, weil die EZB seinerzeit mit ihren großzügigen Finanzhilfen den Druck von den italienischen Tarifpartnern nahm. Enrico Letta folgte ihm ohne ein sichtbares Konzept. Matteo Renzi entfaltet viel verbale Energie, nur leider hat er bislang nicht erkennen lassen, dass er die Natur des italienischen Problems verstanden hat. Dieses Manko teilt er mit praktisch der gesamten europäischen Politikelite von Brüssel über Paris bis nach Berlin, die immer noch glaubt, Europa leide unter einer bloßen Finanz- und Vertrauenskrise.

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